Herstellung von Ölen und Fetten (ohne Margarine u. ä. Nahrungsfette) (10.41.0.00)
Wenn Sie einen Standort wählen, werden Ihnen ggf. die Kontaktdaten des zuständigen Einheitlichen Ansprechpartners und der zuständigen Stelle sowie lokal gültige Informationen angezeigt.
Die folgenden Formalitäten werden von zuständigen Stellen erbracht und können ggf. auch über den Einheitlichen Ansprechpartner abgewickelt werden. Bitte legen Sie den Standort über Auswahl ändern fest. Wenn Sie "Zum zuständigen Einheitlichen Ansprechpartner für ..." klicken (soweit vorhanden), werden Ihnen die Kontaktdaten des zuständigen Einheitlichen Ansprechpartners angezeigt. Die Kontaktdaten der zuständigen Stelle(n) werden Ihnen bei Aufruf der Formalität angezeigt.
Formalitäten nach der Dienstleistungsrichtlinie
Für die Aufnahme und Ausübung der Dienstleistung sind stets folgende spezifisch auf die Dienstleistung bezogenen Formalitäten (Genehmigungen und Anzeigen) zu beachten:
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Handwerk; Feststellung der Erforderlichkeit der handwerklichen Eintragung
Für Ihr Vorhaben kann eine handwerksrechtliche Genehmigung oder Anzeige erforderlich sein. Damit die Handwerkskammer entscheiden kann, ob Ihr Vorhaben einen Antrag auf Eintragung in die Handwerksrolle und/oder lediglich eine Anzeige erfordert, füllen Sie bitte zunächst den Auskunftsbogen über die Betriebsverhältnisse aus (siehe unter “Formulare”). Die zuständige Handwerkskammer wird sich nach der Prüfung mit Ihnen in Verbindung setzen.
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Gewerbeanzeige; Gewerbeanmeldung durch Nicht-EU-Bürger
Wenn Sie ein stehendes Gewerbe anfangen wollen, müssen Sie dies anzeigen. Anzeigepflichtig ist auch der Beginn des Betriebs einer Zweigniederlassung oder einer unselbstständigen Zweigstelle, sowie die Verlegung des Betriebs.
Ggf. können noch folgende Genehmigungen oder Anzeigen erforderlich sein:
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Lebensmittelbetriebe; Beantragung der EU-Zulassung bei Umgang mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs
Fleisch-, Geflügelfleisch- und Milchbetriebe sowie andere Betriebe, die mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs umgehen, benötigen grundsätzlich eine EU-Zulassung. Mit der Zulassung wird der Betriebsstätte auch die erforderliche Zulassungsnummer erteilt.
Formalitäten bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern
Wenn Sie einen Mitarbeiter einstellen wollen, haben Sie mit Beginn der Beschäftigung die nachfolgenden Schritte zu erledigen. Diese Formalitäten können NICHT über den Einheitlichen Ansprechpartner abgewickelt werden.
Endet das Arbeitsverhältnis, müssen Sie dies den Stellen, bei denen Sie den Arbeitnehmer gemeldet haben, ebenfalls mitteilen.
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Entsendung von Arbeitnehmern nach Deutschland; Anmeldung und sonstige Pflichten
Bei der Entsendung von Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen nach Deutschland ist das Arbeitnehmer-Entsendegesetz zu beachten.
Steuerrechtliche Formalitäten
Bitte beachten Sie bei der Aufnahme und Ausübung der Dienstleistung auch folgende steuerrechtlichen Anforderungen, die NICHT über den Einheitlichen Ansprechpartner abgewickelt werden können:
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Steuern; Informationen bei grenzüberschreitender Tätigkeit
Für Dienstleister, die ohne Niederlassung in Deutschland grenzüberschreitend tätig werden, gibt es diverse Sonderzuständigkeiten und Sonderregelungen je nach Steuerpflicht, Tätigkeit oder Steuerart.
Persönliche Formalitäten
Wir möchten Sie außerdem auf folgende personenbezogenen Formalitäten hinweisen, die NICHT über den Einheitlichen Ansprechpartner abgewickelt werden können:
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Werkvertragsverfahren; Beantragung der Zustimmung zur Beschäftigung von ausländischen Arbeitskräften im Rahmen von Werkverträgen
Wenn Sie als ausländische Arbeitgeberin oder Arbeitgeber ausländische Arbeitskräfte im Rahmen von Regierungsvereinbarungen für die Durchführung von Werkverträgen nach Deutschland entsenden möchten, muss die Bundesagentur für Arbeit dem erst zustimmen.
Kennzeichen und Schlüsselbegriffe der Dienstleistung
Diese Dienstleistung umfasst:
- Herstellung von pflanzlichen Rohölen aus Oliven, Sojabohnen, Palmkernen, Sonnenblumenkernen, Baumwollsaat, Raps und Rüben, Senfsaaten, Leinsamen usw.
- Herstellung von nicht entfettetem Mehl aus Ölsaaten, ölhaltigen Früchten und Kernen
- Herstellung von raffinierten Pflanzenölen: Olivenöl, Sojabohnenöl usw.
- Verarbeitung von Pflanzenölen: Blasen, Kochen, Dehydratisieren, Hydrieren usw.
- Herstellung von nicht essbaren tierischen Ölen und Fetten
- Herstellung von Ölen aus Fisch und Meeressäugetieren
- Gewinnung von Baumwolllinters, Ölkuchen und anderen Rückständen aus der Gewinnung von Ölen
Stichworte
- Baumwollsaatöl, raffiniertes, H.
- Baumwollsaatöl, rohes, H.
- Erdnussöl, raffiniertes, H.
- Erdnussöl, rohes, H.
- Extraktionstran (Fischtran), H.
- Fette, raffinierte, pflanzliche und tierische, H.
- Fette, rohe, nichtessbare tierische, H.
- Fischerzeugnisse (Fischöl und -tran), H.
- Fischöl und -tran, H.
- Kokosöl, raffiniertes, H.
- Kokosöl, rohes, H.
- Leinsamenöl, raffiniertes, H.
- Leinsamenöl, rohes, H.
- Lohnmühlen (Ölmühlen)
- Mehl aus Ölsaaten, ölhaltigen Früchten und Kernen, nichtentfettetes , H.
- Mühlen (Ölmühlen)
- Öle für Ernährungszwecke (rohe, pflanzliche Öle), H.
- Öle, raffinierte, pflanzliche und tierische, H.
- Öle tierischen oder pflanzlichen Ursprungs , H.
- Olivenöl aus selbsterzeugten Oliven (sofern die Zahl der hierfür erforderlichen Arbeitsstunden gegenüber dem Anbau überwiegt)
- Olivenöl, raffiniertes, H.
- Olivenöl, rohes, H.
- Ölkuchen, H.
- Ölmühlen (H.v. pflanzlichen Rohölen)
- Ölraffination (H.v. pflanzlichen Speiseölen)
- Palmkernöl, raffiniertes, H.
- Palmkernöl, rohes, H.
- Pflanzenöle, raffinierte, Verarbeitung
- Pflanzenöle, rohe, H.
- Presstran (Fischtran), H.
- Rapsöl, raffiniertes, H.
- Rapsöl, rohes, H.
- Rizinusöl, H.
- Rohleberöl, geklärtes, H.
- Rohöle, pflanzliche, H.
- Rüböl, raffiniertes, H.
- Rüböl, rohes, H.
- Safloröl, raffiniertes, H.
- Safloröl, rohes, H.
- Schleudertran (Presstran), H.
- Sesamöl, raffiniertes, H.
- Sojabohnenmehl, H.
- Sojabohnenöl, raffiniertes, H.
- Sojabohnenöl, rohes, H.
- Sonnenblumenkernöl, raffiniertes, H.
- Sonnenblumenkernöl, rohes, H.
- Speiseöle (rohe pflanzliche Öle), H.
- Speiseöle (verbrauchsfertige raffinierte pflanzliche Öle), H.
- Tierfett, roh, H.