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Beschreibung

Voraussetzungen

• Sie müssen die zur Verfügung gestellten, elektronischen Vorschlagsformulare zur Einreichung eines Vorschlags nutzen.
• Sie können Vorschläge nur im eigenen Namen oder mit ausdrücklicher Einwilligung der im Formular unter Punkt 1 genannten verantwortlichen Person einreichen. 
   

Verfahrensablauf

Wenn Sie Änderungsvorschläge für die ICD-10-GM oder den OPS einreichen möchten, gehen Sie wie folgt vor: 

• Rufen Sie die Internetseite des BfArM auf.
• Navigieren Sie über den Bereich Kodiersysteme und wählen Sie ICD oder OPS aus 
• Suchen Sie das für Ihren Vorschlag relevante Formular.
• Laden Sie das Dokument herunter und füllen es aus.
• Fügen Sie die Stellungnahme eines oder mehrerer Fachverbände als Anlage hinzu.
• Senden Sie alle das Vorschlagsformular und weitere Unterlagen elektronisch an das BfArM.

So geht es weiter:

• Eingangsphase: Anfang Dezember bis Ende Februar
  • Vorschläge können eingereicht werden.
  • Vorschläge werden ohne inhaltliche Prüfung durch das BfArM veröffentlicht.
  • Die Öffentlichkeit kann zu einzelnen Vorschlägen Stellung nehmen.
• Aufbereitungsphase: Anfang März bis Ende April
  • Vorschläge werden durch das BfArM gesichtet und aufbereitet. 
• Sitzung- und Bearbeitungsphase: Ende April bis Juli/August
  • Die Vorschläge werden mit Fachverbänden sowie Entwicklern von Entgeltsystemen abgestimmt.
• Publikationsphase Vorabfassung Juli/August
  • Eine Vorabfassung der aktualisierten ICD-10-GM- und OPS-Klassifikation wird veröffentlicht und kann eingesehen werden.
• Abschluss und Entscheidungsphase: August/September
  • Letzte Abstimmungen finden statt. 
• Publikationsphase Endfassung: September bis November
  • Die aktuelle Fassung der ICD-10-GM- und OPS-Klassifikation wird veröffentlicht.
     

Besondere Hinweise

Es gibt folgende Hinweise:     

Außerhalb des Vorschlagsverfahrens werden Änderungen der ICD-10-GM und OPS nur dann festgelegt, wenn diese 

• aus redaktionellen Gründen erforderlich sind oder 
• zur Umsetzung einer gesetzlichen Vorgabe erforderlich sind.  
   

Fristen

Änderungsvorschläge für ICD-10-GM und OPS können bis Ende Februar des Verfahrensjahres elektronisch eingereicht werden. 

Bearbeitungsdauer

Von der Einreichung der Vorschläge bis zur Publikation der neuesten ICD-10-GM- und OPS-Klassifikation dauert es circa 11 Monate. (11 Monate)

Erforderliche Unterlagen

• Erforderliche Unterlage/n

  Wenn Sie einen Vorschlag für die Weiterentwicklung der ICD-10-GM- oder OPS-Klassifikation einreichen möchten, werden folgende Unterlagen benötigt: 

  • Vorschlagsformular zur Einreichung der Vorschläge.
  • mit den zuständigen Fachverbänden abgestimmte Vorschläge mit deren schriftlichen Stellungnahmen.

  Wenn Sie die Vorschläge für die Weiterentwicklung der ICD-10-GM- oder OPS-Klassifikation einsehen möchten, sind keine weiteren Unterlagen notwendig. 
   

Kosten

• Es fallen keine Kosten an. 

Rechtsgrundlagen

• § 301 Absatz 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V)
• § 295 Absatz 1 Satz 2 bis 9 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V)

Rechtsbehelf

Es sind keine Rechtsbehelfe vorgesehen. 

Weiterführende Links

• Detaillierte Informationen zum Vorschlagsverfahren für ICD-10-GM und OPS auf der Internetseite des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
• Ablaufdiagramm zum Vorschlagsverfahren auf der Internetseite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte
• Verfahrensordnung für die Festlegung von ICD-10-GM und OPS als Dokument bereitgestellt vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
• OPS Kode-Suche auf der Internetseite des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
• ICD Kode-Suche auf der Internetseite des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte