Dienstleistungsportal Bayern

Beschreibung

Voraussetzungen

• Sie müssen die zur Verfügung gestellten, elektronischen Vorschlagsformulare zur Einreichung eines Vorschlags nutzen.
• Sie können Vorschläge nur im eigenen Namen oder mit ausdrücklicher Einwilligung der im Formular unter Punkt 1 genannten verantwortlichen Person einreichen. 
   

Verfahrensablauf

Wenn Sie Änderungsvorschläge für die ICD-10-GM oder den OPS einreichen möchten, gehen Sie wie folgt vor: 

• Rufen Sie die Internetseite des BfArM auf.
• Navigieren Sie über den Bereich Kodiersysteme und wählen Sie ICD oder OPS aus 
• Suchen Sie das für Ihren Vorschlag relevante Formular.
• Laden Sie das Dokument herunter und füllen es aus.
• Fügen Sie die Stellungnahme eines oder mehrerer Fachverbände als Anlage hinzu.
• Senden Sie alle das Vorschlagsformular und weitere Unterlagen elektronisch an das BfArM.

So geht es weiter:

• Eingangsphase: Anfang Dezember bis Ende Februar
  • Vorschläge können eingereicht werden.
  • Vorschläge werden ohne inhaltliche Prüfung durch das BfArM veröffentlicht.
  • Die Öffentlichkeit kann zu einzelnen Vorschlägen Stellung nehmen.
• Aufbereitungsphase: Anfang März bis Ende April
  • Vorschläge werden durch das BfArM gesichtet und aufbereitet. 
• Sitzung- und Bearbeitungsphase: Ende April bis Juli/August
  • Die Vorschläge werden mit Fachverbänden sowie Entwicklern von Entgeltsystemen abgestimmt.
• Publikationsphase Vorabfassung Juli/August
  • Eine Vorabfassung der aktualisierten ICD-10-GM- und OPS-Klassifikation wird veröffentlicht und kann eingesehen werden.
• Abschluss und Entscheidungsphase: August/September
  • Letzte Abstimmungen finden statt. 
• Publikationsphase Endfassung: September bis November
  • Die aktuelle Fassung der ICD-10-GM- und OPS-Klassifikation wird veröffentlicht.
     

Besondere Hinweise

Es gibt folgende Hinweise:     

Außerhalb des Vorschlagsverfahrens werden Änderungen der ICD-10-GM und OPS nur dann festgelegt, wenn diese 

• aus redaktionellen Gründen erforderlich sind oder 
• zur Umsetzung einer gesetzlichen Vorgabe erforderlich sind.  
   

Fristen

Änderungsvorschläge für ICD-10-GM und OPS können bis Ende Februar des Verfahrensjahres elektronisch eingereicht werden. 

Bearbeitungsdauer

Von der Einreichung der Vorschläge bis zur Publikation der neuesten ICD-10-GM- und OPS-Klassifikation dauert es circa 11 Monate. (11 Monate)

Erforderliche Unterlagen

• Erforderliche Unterlage/n

  Wenn Sie einen Vorschlag für die Weiterentwicklung der ICD-10-GM- oder OPS-Klassifikation einreichen möchten, werden folgende Unterlagen benötigt: 

  • Vorschlagsformular zur Einreichung der Vorschläge.
  • mit den zuständigen Fachverbänden abgestimmte Vorschläge mit deren schriftlichen Stellungnahmen.

  Wenn Sie die Vorschläge für die Weiterentwicklung der ICD-10-GM- oder OPS-Klassifikation einsehen möchten, sind keine weiteren Unterlagen notwendig. 
   

Formulare

• Formular, bayernweit: Änderungsvorschlag für die ICD-10-GM sowie für den OPS

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

Kosten

• Es fallen keine Kosten an. 

Rechtsgrundlagen

• § 301 Absatz 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V)
• § 295 Absatz 1 Satz 2 bis 9 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V)

Rechtsbehelf

Es sind keine Rechtsbehelfe vorgesehen. 

Weiterführende Links

• Detaillierte Informationen zum Vorschlagsverfahren für ICD-10-GM und OPS auf der Internetseite des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
• Ablaufdiagramm zum Vorschlagsverfahren auf der Internetseite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte
• Verfahrensordnung für die Festlegung von ICD-10-GM und OPS als Dokument bereitgestellt vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
• OPS Kode-Suche auf der Internetseite des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
• ICD Kode-Suche auf der Internetseite des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte