OPS-/ICD-Vorschlagsverfahren; Teilnahme
Vorschläge für die Weiterentwicklung der ICD-10-GM- und der OPS-Klassifikation können Sie von Anfang Dezember bis Ende Februar im Rahmen des Vorschlagverfahrens beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte einreichen und anschließend einsehen.
Beschreibung
Voraussetzungen
- Sie müssen die zur Verfügung gestellten, elektronischen Vorschlagsformulare zur Einreichung eines Vorschlags nutzen.
- Sie können Vorschläge nur im eigenen Namen oder mit ausdrücklicher Einwilligung der im Formular unter Punkt 1 genannten verantwortlichen Person einreichen.
Verfahrensablauf
Wenn Sie Änderungsvorschläge für die ICD-10-GM oder den OPS einreichen möchten, gehen Sie wie folgt vor:
- Rufen Sie die Internetseite des BfArM auf.
- Navigieren Sie über den Bereich Kodiersysteme und wählen Sie ICD oder OPS aus
- Suchen Sie das für Ihren Vorschlag relevante Formular.
- Laden Sie das Dokument herunter und füllen es aus.
- Fügen Sie die Stellungnahme eines oder mehrerer Fachverbände als Anlage hinzu.
- Senden Sie alle das Vorschlagsformular und weitere Unterlagen elektronisch an das BfArM.
So geht es weiter:
- Eingangsphase: Anfang Dezember bis Ende Februar
- Vorschläge können eingereicht werden.
- Vorschläge werden ohne inhaltliche Prüfung durch das BfArM veröffentlicht.
- Die Öffentlichkeit kann zu einzelnen Vorschlägen Stellung nehmen.
- Aufbereitungsphase: Anfang März bis Ende April
- Vorschläge werden durch das BfArM gesichtet und aufbereitet.
- Sitzung- und Bearbeitungsphase: Ende April bis Juli/August
- Die Vorschläge werden mit Fachverbänden sowie Entwicklern von Entgeltsystemen abgestimmt.
- Publikationsphase Vorabfassung Juli/August
- Eine Vorabfassung der aktualisierten ICD-10-GM- und OPS-Klassifikation wird veröffentlicht und kann eingesehen werden.
- Abschluss und Entscheidungsphase: August/September
- Letzte Abstimmungen finden statt.
- Publikationsphase Endfassung: September bis November
- Die aktuelle Fassung der ICD-10-GM- und OPS-Klassifikation wird veröffentlicht.
Besondere Hinweise
Es gibt folgende Hinweise:
Außerhalb des Vorschlagsverfahrens werden Änderungen der ICD-10-GM und OPS nur dann festgelegt, wenn diese
- aus redaktionellen Gründen erforderlich sind oder
- zur Umsetzung einer gesetzlichen Vorgabe erforderlich sind.
Fristen
Änderungsvorschläge für ICD-10-GM und OPS können bis Ende Februar des Verfahrensjahres elektronisch eingereicht werden.
Bearbeitungsdauer
Von der Einreichung der Vorschläge bis zur Publikation der neuesten ICD-10-GM- und OPS-Klassifikation dauert es circa 11 Monate. (11 Monate)
Erforderliche Unterlagen
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Erforderliche Unterlage/n
Wenn Sie einen Vorschlag für die Weiterentwicklung der ICD-10-GM- oder OPS-Klassifikation einreichen möchten, werden folgende Unterlagen benötigt:
- Vorschlagsformular zur Einreichung der Vorschläge.
- mit den zuständigen Fachverbänden abgestimmte Vorschläge mit deren schriftlichen Stellungnahmen.
Wenn Sie die Vorschläge für die Weiterentwicklung der ICD-10-GM- oder OPS-Klassifikation einsehen möchten, sind keine weiteren Unterlagen notwendig.
Rechtsbehelf
Es sind keine Rechtsbehelfe vorgesehen.
Stand:20.08.2023
Redaktionell verantwortlich:Bundesministerium für Gesundheit
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