OPS-/ICD-Vorschlagsverfahren; Teilnahme

Vorschläge für die Weiterentwicklung der ICD-10-GM- und der OPS-Klassifikation können Sie von Anfang Dezember bis Ende Februar im Rahmen des Vorschlagverfahrens beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte einreichen und anschließend einsehen.

Beschreibung

Voraussetzungen

  • Sie müssen die zur Verfügung gestellten, elektronischen Vorschlagsformulare zur Einreichung eines Vorschlags nutzen.
  • Sie können Vorschläge nur im eigenen Namen oder mit ausdrücklicher Einwilligung der im Formular unter Punkt 1 genannten verantwortlichen Person einreichen. 
     

Verfahrensablauf

Wenn Sie Änderungsvorschläge für die ICD-10-GM oder den OPS einreichen möchten, gehen Sie wie folgt vor: 

  • Rufen Sie die Internetseite des BfArM auf.
  • Navigieren Sie über den Bereich Kodiersysteme und wählen Sie ICD oder OPS aus 
  • Suchen Sie das für Ihren Vorschlag relevante Formular.
  • Laden Sie das Dokument herunter und füllen es aus.
  • Fügen Sie die Stellungnahme eines oder mehrerer Fachverbände als Anlage hinzu.
  • Senden Sie alle das Vorschlagsformular und weitere Unterlagen elektronisch an das BfArM.

So geht es weiter:

  • Eingangsphase: Anfang Dezember bis Ende Februar
    • Vorschläge können eingereicht werden.
    • Vorschläge werden ohne inhaltliche Prüfung durch das BfArM veröffentlicht.
    • Die Öffentlichkeit kann zu einzelnen Vorschlägen Stellung nehmen.
  • Aufbereitungsphase: Anfang März bis Ende April
    • Vorschläge werden durch das BfArM gesichtet und aufbereitet. 
  • Sitzung- und Bearbeitungsphase: Ende April bis Juli/August
    • Die Vorschläge werden mit Fachverbänden sowie Entwicklern von Entgeltsystemen abgestimmt.
  • Publikationsphase Vorabfassung Juli/August
    • Eine Vorabfassung der aktualisierten ICD-10-GM- und OPS-Klassifikation wird veröffentlicht und kann eingesehen werden.
  • Abschluss und Entscheidungsphase: August/September
    • Letzte Abstimmungen finden statt. 
  • Publikationsphase Endfassung: September bis November
    • Die aktuelle Fassung der ICD-10-GM- und OPS-Klassifikation wird veröffentlicht.
       

Besondere Hinweise

Es gibt folgende Hinweise:     

Außerhalb des Vorschlagsverfahrens werden Änderungen der ICD-10-GM und OPS nur dann festgelegt, wenn diese 

  • aus redaktionellen Gründen erforderlich sind oder 
  • zur Umsetzung einer gesetzlichen Vorgabe erforderlich sind.  
     

Fristen

Änderungsvorschläge für ICD-10-GM und OPS können bis Ende Februar des Verfahrensjahres elektronisch eingereicht werden. 

Bearbeitungsdauer

Von der Einreichung der Vorschläge bis zur Publikation der neuesten ICD-10-GM- und OPS-Klassifikation dauert es circa 11 Monate. (11 Monate)

Erforderliche Unterlagen

  • Erforderliche Unterlage/n

    Wenn Sie einen Vorschlag für die Weiterentwicklung der ICD-10-GM- oder OPS-Klassifikation einreichen möchten, werden folgende Unterlagen benötigt: 

    • Vorschlagsformular zur Einreichung der Vorschläge.
    • mit den zuständigen Fachverbänden abgestimmte Vorschläge mit deren schriftlichen Stellungnahmen.

    Wenn Sie die Vorschläge für die Weiterentwicklung der ICD-10-GM- oder OPS-Klassifikation einsehen möchten, sind keine weiteren Unterlagen notwendig. 
     

Kosten

  • Es fallen keine Kosten an. 

Rechtsbehelf

Es sind keine Rechtsbehelfe vorgesehen. 

Stand:20.08.2023

Redaktionell verantwortlich:Bundesministerium für Gesundheit

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