Patente und Marken-Patenterteilung
Wenn Ihre Patentanmeldung die Voraussetzungen der Neuheit, der ausreichenden erfinderischen Tätigkeit und der gewerblichen Anwendbarkeit erfüllt, kann Ihnen ein Patent erteilt werden.
Formalitäten
Hier finden Sie Informationen zu Formalitäten im Zusammenhang mit diesem Thema:
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Patent; Beantragung der Erteilung
Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen vor unerwünschter Nachahmung schützen. Zur Beurteilung der Patentfähigkeit Ihrer Erfindung wird Ihnen hier der Prozess von der Anmeldung bis zum Prüfungsantrag und möglichen Erteilung eines Patents beschrieben.
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Patent; Beantragung einer Recherche
Wenn Sie vor dem Prüfungsantrag eine grobe Einschätzung darüber haben wollen, ob Ihre als Patent angemeldete Erfindung neu und erfinderisch ist, können Sie einen Antrag auf Recherche stellen.
