Dienstleistungsportal Bayern

Beschreibung

Voraussetzungen

• Sie betreiben grenzüberschreitend Handel und/oder
• Sie befördern verbrauchsteuerpflichtige Waren unter Steueraussetzung.
• Anmelden können Sie sich, wenn Sie die folgenden Voraussetzungen erfüllen:
  • Für die Übermittlung der Teilnehmernachrichten muss eine von der GZD zertifizierte Software eingesetzt werden.
  • Sie müssen eine EORI-Nummer (Economic Operators' Registration and Identification Number) besitzen und gegebenenfalls eine zugehörige Niederlassungsnummer. Die EORI-Nummer wird auf Antrag kostenlos von der Generalzolldirektion - Dienstort Dresden - Stammdatenmanagement (GZD - DO Dresden - Stammdatenmanagement) vergeben.
    • Wenn Sie noch keine EORI-Nummer haben, können Sie mit
      • dem Formular EORI-Nummer (Formular 0870a) die Erteilung einer EORI-Nummer beantragen.
      • Privatpersonen sowie rechtlich unselbstständige Unternehmens- oder Organisationseinheiten verwenden bitte die speziellen Formulare 0870c (Privatpersonen) und 0870b (Niederlassungsnummer).
  • Ihnen muss eine Beteiligten-Identifikationsnummer (BIN) zugeteilt sein. Die BIN ersetzt im elektronischen Nachrichtenaustausch mit der Zollverwaltung die handschriftliche Unterschrift. Die BIN beantragen Sie bei der GZD - DO Weiden – Teilnehmermanagement.
    • Wenn Sie noch keine BIN haben, können Sie mit 
      • dem Formular BIN-Antrag (Formular 0872) oder dem  Internetantrag BIN (IA-BIN) die Erteilung einer BIN beantragen.

Einzelheiten hinsichtlich der Teilnahme ATLAS finden Sie im „Merkblatt für Teilnehmer im Kapitel "Fachliche Teilnahmevoraussetzungen". Für EMCS sind die Vorgaben im "Merkblatt zur Teilnahme am IT-Verfahren EMCS" in Kapitel "Teilnahmevoraussetzungen" enthalten.
 

Verfahrensablauf

Für die Teilnahme am IT-Verfahren ATLAS müssen Sie sich schriftlich anmelden: 

• Laden Sie die für Sie passenden Formulare über die Internetseite der Generalzolldirektion. 
• Für die erstmalige Anmeldung: Formular 0874 und die zugehörige Anlage 0874an
• Zugleich müssen Sie der GZD die notwendigen Netzanbindungsangaben mitteilen: 
  • Wenn für alle Nachrichtengruppen ein einheitlicher Kommunikationsweg genutzt wird: Formular 0871 
  • Wenn für die beantragten Nachrichtengruppen unterschiedliche Kommunikationswege genutzt werden:
    •  für jede FTAM-Netzanbindung ein Formular 0871a und
    • für jede X.400-Netzanbindung ein Formular 0871b.
• Füllen Sie das jeweilige Formular vollständig aus und unterschreiben Sie es. Den fertigen, unterschriebenen Antrag schicken Sie zusammen mit den jeweils erforderlichen Unterlagen per E-Mail (PDF-Dokument), mit der Post oder als Fax an die Generalzolldirektion - DO Weiden – Teilnehmermanagement.
• Sofern Bedarf besteht erfolgen die Abstimmung und jegliche Benachrichtigung per E-Mail. Die BIN wird per Post an die im Antrag angegebene bevollmächtigte Person übersendet. 

Für das IT-Verfahren EMCS müssen Sie sich schriftlich anmelden: 

• Laden Sie die für Sie passenden Formulare über die Internetseite der Generalzolldirektion.  Folgende Formulare benötigen Sie für die Anmeldung:
  • Formular 033088 (Anmeldung Teilnahme EMCS)
  • Formular 033084 (Netzanbindung/Bevorzugter Kommunikationskanal EMCS) mit den Zusatzblättern
    • Formular 033085 (Technische Angaben FTAM (EMCS)) beziehungsweise
    • Formular 033086 (Technische Angaben X.400 (EMCS)) und
  • Formular 033089 (BIN-Antrag EMCS)
• Füllen Sie das Formular vollständig aus und unterschreiben Sie es. Den fertigen Antrag schicken Sie zusammen mit den jeweils erforderlichen Unterlagen per E-Mail (PDF-Dokument), mit der Post oder als Fax an die Generalzolldirektion - DO Weiden – Teilnehmermanagement.
• Sofern Bedarf besteht erfolgen die Abstimmung und jegliche Benachrichtigung per E-Mail. Die BIN wird per Post übersendet. 

• In der Anmeldung zur Teilnahme sind insbesondere anzugeben:
  • die im Zusammenhang mit den verbrauchsteuerrechtlichen Erlaubnissen erteilten Verbrauchsteuernummern
  • die zertifizierte Teilnehmersoftware, die eingesetzt werden soll
  • die Angaben hinsichtlich des Zugangs zum Kommunikationsnetz der Zollverwaltung (FTAM, X.400)
• Sofern Bedarf besteht erfolgen die Abstimmung und jegliche Benachrichtigung per E-Mail. Die BIN wird per Post übersendet.
   

Fristen

Die Anmeldungen sollten Sie mindestens 5 Arbeitstage vor dem angemeldeten Gültigkeitsbeginn vorlegen.

Bearbeitungsdauer

Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer ist abhängig von der Antragsart. Für Neuanträge beträgt diese 15, für Änderungsanträge im Schnitt 1 bis 3 Arbeitstage. In Umstellungsphasen muss mit einer längeren Bearbeitungszeit gerechnet werden.

Erforderliche Unterlagen

• Erforderliche Unterlage/n

  In der Regel müssen Sie keine Unterlagen einreichen.

Formulare

• Formular, bayernweit: Formular 0870a (EORI-Nummer)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 0870b (Niederlassungsnummer)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 0870c (Privatpersonen)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 0874 (Anmeldung zur Teilnahme ATLAS/AES)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 0871 (Netzanbindung)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 0871a (Netzanbindung – Gruppenspezifisch)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 0871b (Netzanbindung – Gruppenspezifisch)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 0872 (BIN-Antrag)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: alternativ: Internetantrag BIN (IA-BIN)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 0873 (BIN-Antrag Aufschub)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 033088 (Anmeldung Teilnahme EMCS)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 033084 (Netzanbindung/Bevorzugter Kommunikationskanal EMCS)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 033085 (Technische Angaben FTAM (EMCS)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 033086 (Technische Angaben X.400 (EMCS)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 033089 (BIN-Antrag EMCS)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

• Formular, bayernweit: Formular 033087 (Antrag auf Erfassung/Änderung)

  Hinweis

  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

Online-Verfahren

• Online-Verfahren „Internet-EMCS-Anwendung“ der Zollverwaltung

  Diese Anwendung ermöglicht es allen Wirtschaftsbeteiligten, die verbrauchsteuerpflichtige Waren unter Steueraussetzung/im steuerrechtlich freien Verkehr versenden oder empfangen, die hierzu vorgeschriebenen elektronischen Meldungen über das Internet abzuwickeln.

• ATLAS Internet-Versandanmeldung

  Sie können eine Versandanmeldung online erstellen und an die Zollverwaltung übermitteln.

• Internetausfuhranmeldung Plus (IAA-Plus)

  Mit der Internetausfuhranmeldung Plus steht Ihnen ein Portal zur Verfügung, das den Zugang zum IT-Verfahren ATLAS ermöglicht. Es bietet allen Wirtschaftsbeteiligten die Möglichkeit als Teilnehmer gegenüber dem IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr mit dem Ziel aufzutreten, komfortabel und sicher alle ausfuhrrelevanten Sachverhalte über das Internet abzuwickeln, ohne zusätzliche Software installieren zu müssen oder auf die Dienstleistungen eines IT-Unternehmens angewiesen zu sein.

Kosten

• Die Anmeldung zu ATLAS, AES und EMCS ist für Sie kostenlos. 

  Die Teilnahme setzt bestimmte Hard- und Softwareausstattungen voraus, wobei die verschiedenen Anbieter zertifizierter Software ganz unterschiedliche Zugangsmöglichkeiten anbieten. 
   

Rechtsgrundlagen

• Verfahrensanweisung ATLAS
• in Verbindung mit § 8 Zollverordnung (ZollV)
• Verfahrensanweisung EMCS
• in Verbindung mit § 10 Tabaksteuergesetz (TabStG)
• § 16 Tabaksteuergesetz (TabStV)
• § 13 Alkoholsteuergesetz (AlkStG)
• § 29 Alkoholsteuergesetz (AlkStV)
• § 3 Alkopopsteuergesetz (AlkopopStG)
• § 9 Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz (SchaumwZwStG)
• § 15 Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung (SchaumwZwStV)
• § 29 Absatz 3 Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz (SchaumwZwStG)
• § 43 Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung - SchaumwZwStV)
• § 32 Absatz 2 Nummer 2 Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz (SchaumwZwStG)
• § 50 Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz (SchaumwZwStG)
• § 9 Biersteuergesetz (BierStG)
• § 16 Biersteuergesetz (BierStV)
• § 9d Energiesteuergesetz (EnergieStG)
• § 28a Energiesteuergesetz (EnergieStG)
• Artikel 110 Unionszollkodex (UZK)

Rechtsbehelf

• Widerspruch
• Detaillierte Informationen, wie Sie Widerspruch einlegen, können Sie im Falle einer Ablehnung Ihres Antrages dem Bescheid entnehmen.
• finanzgerichtliche Klage
   

Weiterführende Links

• Informationen zum ATLAS-Verfahren auf der Internetseite des Zolls
• Informationen zum EMCS-Verfahren auf der Internetseite des Zolls