Informationen - Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs; Recherche im DPMA-Register

Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs; Recherche im DPMA-Register

Wenn Sie Informationen zu aktuellen Rechts- und Verfahrensständen von Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken brauchen, können Sie Online-Recherchen im Dienst "DPMAregister" durchführen.

Beschreibung

Die Datenbank "DPMAregister" wird Ihnen vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt. Sie können dort online bibliografische Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu verschiedenen Veröffentlichungen recherchieren. Sie finden im DPMAregister Informationen zu:

Patenten und Gebrauchsmustern
- offengelegte Patentanmeldungen sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
- offengelegte sowie erteilte Patente der DDR ab 1. Januar 1981
- ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel
- Europäische Patente
- Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind
Marken
- angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
- eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht wurden
- zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
- Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
- international registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind
Designs
- Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
- Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
- vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
Geografischen Herkunftsangaben

Durch die Verlinkung zum Dokumentenarchiv "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. So können Sie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften einsehen.

Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA − das Patent-, das Marken- und das Designblatt − online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden. Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche. Die Register- und Verfahrensstandsdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt.

Voraussetzungen

Es gibt keine Voraussetzungen.

Verfahrensablauf

DPMAregister können Sie online und kostenlos ohne Anmeldung nutzen.

Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.
Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt.
Sie können den Registereintrag ausdrucken oder herunterladen. Sie erhalten damit einen vollständigen Registerauszug.
Durch die Verlinkung zur Datenbank "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.
Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA in Form von Patent-, Marken- und Designblatt über DPMAregister online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden.
Seit dem 07.01.2014 haben Sie auch die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.

Fristen

Es gibt keine Fristen.

Bearbeitungsdauer

keine

Erforderliche Unterlagen

Erforderliche Unterlage/n

Es sind keine Unterlagen erforderlich.

Online-Verfahren

Datenbank „DPMAregister“ des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA)
DPMAregister ist eine amtliche Publikations- und Registerdatenbank für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs sowie für Registerdaten. Die Datenbank ist kostenlos und ohne Anmeldung nutzbar.

Kosten

Es fallen keine Kosten an.

Rechtsgrundlagen

Rechtsbehelf

Es sind keine Rechtsbehelfe vorgesehen.

Weiterführende Links

Elektronisches Dokumentenarchiv "DEPATISnet"

Sprungmarken

Servicenavigation

Dienstleistungsportal Bayern

Lokalisierung

Position in der Bayernkarte