Dienstleistungsportal Bayern

Beschreibung

Voraussetzungen

Es gibt keine Voraussetzungen.

Verfahrensablauf

DPMAregister können Sie online und kostenlos ohne Anmeldung nutzen.

• Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.
• Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt.
• Sie können den Registereintrag ausdrucken oder herunterladen. Sie erhalten damit einen vollständigen Registerauszug.
• Durch die Verlinkung zur Datenbank "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.
• Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA in Form von Patent-, Marken- und Designblatt über DPMAregister online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden.
• Seit dem 07.01.2014 haben Sie auch die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
• DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.

Fristen

Es gibt keine Fristen.

Bearbeitungsdauer

keine

Erforderliche Unterlagen

• Erforderliche Unterlage/n

  Es sind keine Unterlagen erforderlich.

Online-Verfahren

• Datenbank „DPMAregister“ des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA)

  DPMAregister ist eine amtliche Publikations- und Registerdatenbank für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs sowie für Registerdaten. Die Datenbank ist kostenlos und ohne Anmeldung nutzbar.

Kosten

• Es fallen keine Kosten an.

Rechtsgrundlagen

• §§ 30 ff. Patentgesetz (PatG)
• § 8 Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
• § 33 Markengesetz (MarkenG)
• § 41 Markengesetz (MarkenG)
• §§ 23 ff. Markenverordnung (MarkenV)
• §§ 19 ff. Designgesetz (DesignG)
• § 4 Halbleiterschutzgesetz

Rechtsbehelf

Es sind keine Rechtsbehelfe vorgesehen.

Weiterführende Links

• Elektronisches Dokumentenarchiv "DEPATISnet"

Verwandte Themen

• Design; Anmeldung
• Marke; Anmeldung
• Patent; Anmeldung