Bergbau; Beantragung der Zulassung des Betriebsplans

Zur Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung von Bodenschätzen, die dem Bundesberggesetz unterliegen, benötigt der Bergbauunternehmer einen vom zuständigen Bergamt zugelassenen Betriebsplan.

Beschreibung

Voraussetzungen

Der Hauptbetriebsplan hat zu beinhalten:

  • allgemeine Übersicht über den Betrieb und das geplante Vorhaben
  • vollumfängliche Darstellung der Standortsituation
  • Angaben zur Betriebsentwicklung
  • technische Konzeption für die Aufsuchung und Gewinnung
  • Beschreibung und Bewertung möglicher Einwirkungen auf die Umwelt und geplante Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung derselben
  • Maßnahmen zur Vorsorge für die Wiedernutzbarmachung der Oberfläche
  • Verantwortliche Personen

Für öffentlich-rechtliche Verpflichtungen, die sich aus der Zulassung eines bergrechtlichen Betriebsplans ergeben, muss eine Bürgschaftsurkunde als Sicherheitsleistung hinterlegt werden.

Erforderliche Unterlagen

  • geologische und hydrogeologische Gutachten

  • naturschutzfachliche Beiträge

  • technische Beschreibungen

  • Bürgschaftsurkunde

    (Formblatt siehe unter "Formulare")

Formulare

Bitte wählen Sie unter "Lokalisierung" einen Ort, damit die Anschrift der zuständigen Stelle bei vorausfüllbaren Formularen eingetragen wird.

Kosten

  • Erkundigen Sie sich bitte bei der zuständigen Stelle über die möglichen Kosten.

Rechtsbehelf

Verwaltungsgerichtsprozess; Informationen

Verwaltungsgerichtliche Klage

Stand:03.01.2024

Redaktionell verantwortlich:Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

  • Online-Verfahren, bayernweit
  • Online-Verfahren, lokal begrenzt
  • Formular, bayernweit
  • Formular, lokal begrenzt
  • Vorausfüllbares Formular - Empfängerdaten werden nach der Lokalisierung eingetragen, bayernweit
  • Rechtsgrundlagen, bayernweit
  • Rechtsgrundlagen, lokal begrenzt
  • Kosten, bayernweit
  • Kosten, lokal begrenzt
Bild zur Leistungsbeschreibung

Für Sie zuständig

Wenn Sie unter "Lokalisierung" einen Ort wählen, werden Ihnen die Kontaktdaten der zuständigen Stelle und ggf. lokal gültige Informationen angezeigt.